Rechtsprechung
| BPatG, 22.04.1997 - 17 W (pat) 3/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 22.04.1997 - 17 W (pat) 3/97
- BGH, 22.04.1998 - X ZB 19/97
Papierfundstellen
- GRUR 1998, 39
Wird zitiert von ... (6)
- LG Köln, 18.11.2021 - 14 O 323/21 § 8 Abs. 2 Satz 3 UrhG sieht vor, dass Ansprüche aus Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts jeder Miturheber selbstständig und ohne Einholung der Einwilligung der anderen Miturheber geltend machen kann (Amtliche Begründung M. Schulze Materialien S. 426;… BGH, GRUR 2012, 496, Rn. 77 - Das Boot; BGH, GRUR 1998, 39, 41 - Buchhaltungsprogramm).
- LG Köln, 18.10.2021 - 14 O 323/21
Urheber Büste Schöpfer Gehilfenstellung
§ 8 Abs. 2 Satz 3 UrhG sieht vor, dass Ansprüche aus Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts jeder Miturheber selbstständig und ohne Einholung der Einwilligung der anderen Miturheber geltend machen kann (Amtliche Begründung M. Schulze Materialien S. 426;… BGH, GRUR 2012, 496, Rn. 77 - Das Boot; BGH, GRUR 1998, 39, 41 - Buchhaltungsprogramm). - LG Köln, 28.10.2021 - 14 O 323/21
Urheber Büste Schöpfer Gehilfenstellung
§ 8 Abs. 2 Satz 3 UrhG sieht vor, dass Ansprüche aus Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts jeder Miturheber selbstständig und ohne Einholung der Einwilligung der anderen Miturheber geltend machen kann (Amtliche Begründung M. Schulze Materialien S. 426;… BGH, GRUR 2012, 496, Rn. 77 - Das Boot; BGH, GRUR 1998, 39, 41 - Buchhaltungsprogramm).
- LG Düsseldorf, 27.01.2004 - 4b O 417/02
Anspruch auf Unterlassung sowie Auskunftserteilung und Schadensersatz im Hinblick …
Bloße Mutmaßungen reichen aber ebensowenig wie rein assoziative Verbindungen aus, um die Gefahr eines markenrechtlich relevanten Inverbindungsbringens zweier Marken zu begründen (vgl. BGH EuZW 2000, 931 - Adidas; GRUR 1998, 39 - Sabel/Puma). - LG Düsseldorf, 06.03.2007 - 4b O 417/02 Bloße Mutmaßungen reichen aber ebensowenig wie rein assoziative Verbindungen aus, um die Gefahr eines markenrechtlich relevanten Inverbindungsbringens zweier Marken zu begründen (vgl. BGH EuZW 2000, 931 - Adidas; GRUR 1998, 39 - Sabel/Puma).
- LG Düsseldorf, 06.03.2007 - 4b 417/02
Rechtliche Ausgestaltung des Schutzes der Kennzeichenrechte an einem …
Bloße Mutmaßungen reichen aber ebensowenig wie rein assoziative Verbindungen aus, um die Gefahr eines markenrechtlich relevanten Inverbindungsbringens zweier Marken zu begründen (vgl. BGH EuZW 2000, 931 - Adidas; GRUR 1998, 39 - Sabel/Puma).